02.04.2015

Stadtverband 2015
Schwarze Null schon 2014 im Bund, folgen nun die Länder?

Der Bund hat bereits 2014 keine neuen Schulden mehr gemacht - ein Jahr früher als geplant. Ohne neue Schulden erreicht die CDU-geführte Bundesregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1969. Damit schreibt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Geschichte.


Wendepunkt in der Finanzpolitik.
Der Haushalt 2014 sendet ein wichtiges Signal an künftige Generationen: Die CDU-geführte Bundesregierung macht Schluss mit neuen Schulden. Auch in den kommenden Jahren heißt unser Ziel: Keine neuen Schulden.
Geringere Ausgaben.
Grundlage des Erfolgs ist eine vorausschauende Ausgabenpolitik: Der Bund hat eine Milliarde Euro weniger ausgegeben als geplant. Damit waren die Ausgaben auf dem niedrigsten Stand seit 2009.
Höhere Einnahmen.
Gleichzeitig hatte der Bund 2014 rund 5,5 Milliarden Euro mehr Einnahmen. Die höheren Einnahmen sind nicht zuletzt der Rekordbeschäftigung zu verdanken - ein Ergebnis guter CDU-Wirtschaftspolitik für Deutschland.
Versprochen und gehalten.
Die CDU hat zwei weitere wichtige Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf 2013 schon jetzt eingelöst: Die schwarze Null wurde 2014 erreicht. Und das ohne Steuererhöhungen.
Die öffentlichen Finanzen sind bei der CDU in guten Händen. Deutschland ist ein Beispiel für solide Finanzen und für Verlässlichkeit. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble bleibt Deutschland ein Stabilitätsanker für die gemeinsame Währung und für Europa.
Wann folgt nun das Land und die Stadt Waldenbuch?
Auch hier müssen die Ausgaben den Einnahmen angepasst werden. Für die Altersversorgung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Rücklagen zu bilden. Die Flüchtlinge und Arbeitslosen sind in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Sozialleistungen sind in Sachleistungen zu erfüllen damit keine Anreize für Schlepper und Wirtschaftsflüchtlinge bestehen. Leerstehende Gebäude und Kassernen sollten als Unterkünfte verwendet werden. Das spart Finanzmittel und setzt Anreize sich zu integrieren.

Heiderose Wedekind
 
 
 
 
   
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