17.01.2014

Stadtverband 2014
Paul Nemeth MdL in Waldenbuch

Paul Nemeth MdL setzt Infostände zur Halbzeitbilanz fort

Im Januar führte der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth seine Reihe von Infoständen zur Halbzeitbilanz der Landesregierung und der CDU als Oppositionsfraktion fort. Nachdem der Infostand in Weil im Schönbuch im November bereits ein voller Erfolg war, erfuhr der Abgeordnete nun in Gärtringen und Waldenbuch großen Zuspruch. Die CDU-Stadtverbände, unter der Leitung der Vorsitzenden Peter Jost (Gärtringen) und Dr. Karlheinz Roth (Waldenbuch), unterstützten den Abgeordneten dabei tatkräftig. In zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde klar: Die Menschen sind unzufrieden mit Grün-Rot und wollen, dass wir in Baden-Württemberg besser regiert werden. „Baden-Württemberg hat seit 2 ½ Jahren eine grün-rote Landesregierung und die CDU ist in der Opposition. Es ist also an der Zeit Bilanz zu ziehen“, so Paul Nemeth.
Im Bereich der Bildungspolitik vollführe Grün-Rot einen radikalen Kahlschlag und verändere die baden-württembergische Schullandschaft zum Schlechten. Auch bei der Energiepolitik sieht Paul Nemeth die Rolle Baden-Württembergs gefährdet: „Es ist nach wie vor unklar was der Beitrag der grün-roten Landesregierung zur Energiewende ist. Zudem hat es Grün-Rot bis heute verpasst die Rolle Baden-Württembergs bei der Energiewende zu definieren.“ Auch die aktuelle Finanzpolitik des Landes veranlasse zur Besorgnis. Obwohl Baden-Württemberg die höchsten Steuereinnahmen seiner Geschichte verzeichne, habe die grün-rote Landesregierung 3 Milliarden Euro neue Schulden im Doppelhaushalt 2013/2014 eingeplant. „Grün-Rot kennt weder Maß noch Mitte in der Haushaltspolitik“, so Nemeth.
Paul Nemeth, MdL
 
 
 



 
   
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