16.07.2013

Stadtverband 2013
Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) - aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses

In seinem Vortrag am 12.07.2013 in Waldenbuch berichtete Clemens Binninger, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss des Bundestages von den Arbeiten seit Gründung des Ausschusses Anfang 2012. Er zeigte an anschaulichen Beispielen mögliche Gründe dafür auf, dass die Terroristen mehr als 10 Jahre unerkannt bleiben konnten, und schilderte mögliche Konsequenzen für den Staat.

Die Idee zur Veranstaltung ging von Herrn und Frau Burgemeister aus. Unsere damalige Vorsitzende Stefanie Behrens griff diese Idee auf und bekam von Clemens Binninger eine Zusage für den Vortrag. Sie startete die Vorbereitung der Veranstaltung und knüpfte weiter Kontakte. Aufgrund dieser rechtzeitigen Vorbereitungen konnten viele Zuhörer gewonnen werden, die sich im Georg Pfäfflin Gemeindehaus der evangelischen Kirche in Waldenbuch einfanden.
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat sich mit den der rechtsextremistischen Terrorzelle zugeschriebenen Morden und Sprengstoffanschlägen befasst. Dabei wurden rund 100 Zeugen und Anhörpersonen geladen und weit mehr als 8.000 Aktenordner gesichtet. Clemens Binninger zeigte in anschaulichen Beispielen auf, dass Schnittstellen zwischen den zahlreichen Ermittlungsbehörden in Bund und den Ländern die Kommunikation und den Wissensaustausch erschwerten. Er lobte die Arbeit im Untersuchungsausschuss, da parteipolitische Überlegungen soweit wie möglich zurückgestellt wurden.
In der Diskussion wurden als mögliche Konsequenzen eine stärkere Zentralisierung der Ermittlungen und eine bessere Datenerfassung wichtiger Ermittlungseinzelheiten, die allen beteiligten Behörden auf einfachem Wege zugänglich sein sollten, angesprochen.
Die meisten Zuhörer gingen nach dem Vortrag und der Diskussion insoweit zufrieden nach Hause, da sie viel Neues über die Arbeit im Untersuchungsausschuss gehört hatten. Vielen wurde allerdings auch klar, dass noch vieles getan wurden muss, um künftig bessere Ermittlungsergebnisse erzielen zu können.
Für den CDU Stadtverband Ihr Karlheinz Roth
 
 
 

Clemens Binninger bei seinem Vortrag


Clemens Binninger wird eine Erinnerung an Waldenbuch überreicht

 
   
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