15.11.2005

Fraktion Beitrag
Koalitionsverhandlungen aus Sicht der Waldenbucher CDU

Von Astrid Neff
Wir Gemeinderäte geben es ja zu: Stammtische sind für uns eher lästige zusätzliche Pflicht am Freitagabend als Vergnügen. Nicht so letzten Freitag: es war kurzweilig und interessant und ich bin mit neuen Erkenntnissen nach Hause gegangen.


Zum Beispiel habe ich von Julius Schuster erfahren, dass er beim Besuch der letzten Gemeinderatssitzung im Forum der Schule, die er besucht hat, leider nur die Hälfte akustisch verstehen konnte. Das neue Forum ist entsprechend groß, die Zuhörer saßen räumlich weit entfernt und abgesehen davon war es lausig kalt in diesen Räumen. (Nachtabsenkung der Heizungsanlage?)
Ebenfalls von ihm kam die Anregung, den Namen Hartz IV Reformen sofort auszutauschen. Über die moralische Beurteilung der VW-Manager und ihrer Auslandsvergnügungen auf Firmenkosten waren wir uns alle einig.

Nicht so über den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD, der eine Stunde vor Beginn des Stammtischs verkündigt wurde. Theo Baumgärtner und Fritz Burgemeister gingen die Koalitionsergebnisse im Sinne der CDU-Forderungen des Wahlkampfs nicht weit genug. Insbesondere die Frage, ob mit diesen Rahmenbedingungen die Wirtschaft Fahrt aufnimmt, wurde kontrovers diskutiert.

Holger Frank stellt fest, dass wir mit der sogenannten Reichensteuer ja gut leben können, weil wir alle noch mal davonkommen ohne zahlen zu müssen. Er hatte die Lacher auf seiner Seite.
Dafür trifft uns natürlich alle die Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 ordentlich.

Angela Merkel wurde großer Respekt für ihre Arbeit in den letzten Wochen gezollt. Sie hat Durchsetzungskraft und Standvermögen bewiesen.
Michael Dyrballa brachte wiederholt die Versäumnisse der Bildungspolitik in den letzten Jahren in Baden-Württemberg ins Gespräch. Frank Seeger teilte seine Einschätzung. Die Beurteilung von Dr. Annette Schavans Reformen in Baden-Württemberg fiel am Stammtisch sehr kontrovers aus.

Große Zustimmung gab es zur Ausweitung der Kindergartenbetreuung für nun 2-jährige Kinder auf über drei Stunden am Tag. Hier wurde die Argumentation der CDU-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung mitgetragen.

Über den Ausbau der Straße nach Aichtal, Elitenförderung in Baden-Württemberg und die Situation der Jugendlichen in Waldenbuch haben wir auch noch gesprochen.
Das wären doch auch Themen für Sie gewesen, oder?
Im neuen Jahr gibt es wieder die Gelegenheit dazu! Für den CDU Stadtverband (A.N.)

 
 
 
 
   
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