22.07.2005

Stadtverband 2005
Quo vadis Europa

Von F. Burgemeister
Nachdem die Europäische Verfassung nicht in allen Mitgliedsländern Zustimmung findet, die Erweiterung des Bündnisses heftige Reaktionen ausgelöst hat und die finanzielle Entwicklung der EU nach 2007 ungewiss ist, bestehen für manche Unionsbürger über die Zukunft Europas viele offene Fragen.



Aber es gilt auch der Spruch, dass man aus einem Rathaus schlauer heraus geht, als man hinein gegangen ist. Schon deshalb war die Initiative des CDU-Kreisverbandes BB zu begrüßen, für einige CDU-Mitglieder aus Böblingen und Umgebung kürzlich eine Informationsfahrt zum EU-Parlament nach Straßburg zu organisieren.

Zur Einstimmung war am Anfang eine Stadtbesichtigung per Bus und zu Fuß vorgesehen. Selbst wenn die benachbarten Baden-Württemberger schon Straßburg zu kennen glauben, gibt es in dieser - historisch und aktuell gesehenen echten Europastadt - immer noch etwas zu entdecken. Außerdem fühlt man sich als deutscher Besucher in Straßburg schon wegen seiner deutsch-französischen Vergangenheit schnell zu Hause.

Kaum hatten wir dann am Nachmittag das eindrucksvoll glänzende Parlamentsgebäude betreten und auf der Besuchertribüne Platz genommen, als wir den Kopf schüttelten: im Plenum saßen nur etwa 30 Abgeordnete. Der unsere Gruppe betreuende EVP-Abgeordnete, Prof. Dr. Lauk, zu der für die Bundesrepublik unsere CDU/CSU gehört, trat aber gleich jedem falschen Eindruck der geringen Anwesenheit entgegen. Offenbar hatte während unseres Besuches nur eine Anhörung auf der Tagesordnung gestanden. Vormittags waren zu einer Reihe von Abstimmungen ca. 650 der insgesamt 723 Abgeordnete erschienen. Nach diesem ersten Einblick in die Parlamentsarbeit erläuterte uns Prof. Lauk im Verlauf von fast zwei Stunden zunächst den Aufbau und die Grenzen der Europäischen Union und deren Institutionen (Ministerrat, Kommission, Parlament) sowie ihre Verantwortung und Kommunikation untereinander. Dann aber hagelte es Einzelfragen aus unserer Gruppe zur bisherigen und evtl. zusätzlichen Erweiterung der EU und deren Auswirkung auf Sprachenvielfalt, notwendige Harmonisierung aber auch Überregulierung bis hin zur Finanzierung des ganzen Apparats.

Die eingehende Diskussion über die wichtige aber aus bekannten Gründen umstrittene EU-Verfassung zeigte, wie weit das vereinigte Europa trotz aller Fortschritte noch von seinen Bürgern entfernt ist. Auch beim gemeinsamen Abendessen nahe der Kathedrale von Straßburg kamen die Defizite in der Kommunikation zwischen der Bevölkerung und der EU mit ihrer Politik zur Sprache. Später auf der Heimfahrt wird manch einer gedacht haben, dass sich Dank unserer CDU-Kreisleitung zumindest unsere kleine Gruppe ein wenig schlauer und nicht ohne Hoffnung für Europa an den Besuch in Straßburg erinnern kann.

 
 
 




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